Offener Brief über die Flüchtlingskrise an Frau Merkel, Herrn Gauck, alle Bundestags- und Landtagsabgeordneten, Polizei, Landräte, Bundeswehr usw.

Antworten auf den Brief siehe unten!

Ich suche Leute, die mir diesen Brief in verschiedene Sprachen übersetzen können! Wer jemanden kennt oder es selbst kann, bitte melden!

Hier gibt es den Brief zum Runterladen:

Offener Brief

Offener Brief mit Abschnitt Handeln

15.09.2015

Offener Brief an die

• Bundeskanzlerin
• Bundestagsabgeordneten
• Landtagsabgeordnete
• Landräte
• Bürgermeister
• Polizeidienststellen
• Bundeswehr
• den Bundespräsidenten

Sehr geehrte Damen und Herren,

aufgrund der momentanen Flüchtlingssituation in Deutschland sind viele Menschen in diesem Land verunsichert und haben Angst, wie es in Zukunft weitergehen soll, wenn die Politik augenscheinlich zu wenig unternimmt, um der ganzen Situation Herr zu werden. Am 11.9.2015 sagte Ex- Innenminister Friedrich der Passauer Neuen Presse, wir hätten die Kontrolle verloren.^[1]

Das ist immerhin eine ehrliche Antwort, denn viele der sogenannten Volksvertreter leugnen diese Tatsache. Menschen, die ihre Ängste aussprechen, werden von den sogenannten Volksvertretern dann noch als „Pack“ ^[2] beschimpft.

Auch in Nordrhein-Westfalen heißt es in einer vertraulichen Analyse des Ministeriums für Inneres NRW, „die öffentliche Ordnung in Nordrhein-Westfalen ist akut gefährdet und langfristig nicht gesichert“^[3]

„No-Go-Areas in Deutschland: In diese Viertel traut sich selbst die Polizei nicht“ ^[4]

Es gilt, einige Punkte in dieser Situation genauer zu betrachten:

1. Das Asylrecht in Deutschland besagt folgendes:

Artikel 16a

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden. […]

Die Regierung setzt das Grundgesetz also einfach außer Kraft. Aber auch die Dublin-III- Verordnung wird nicht eingehalten. Dort steht wie auch im GG:

“In dieser Verordnung wird auch geregelt, dass ein Asylbewerber in dem EU-Mitgliedstaat seinen Asylantrag stellen muss, in dem er den EU-Raum erstmals betreten hat. Dort hat auch die Registrierung und die Durchführung des Asylverfahrens zu erfolgen.“ ^[5]

Erinnert das nicht an das 3. Reich? Es ist in Diktaturen üblich, die Gesetze, wie es beliebt, außer bzw. in Kraft zu setzen.

Aus den Gesetzen ergibt sich eindeutig:

• Nur Flüchtlinge, die Deutschland als erstes Land der EU betreten, haben überhaupt das Recht einen Asylantrag in Deutschland zu stellen. Sie müßten also über die Nord- oder Ostsee kommen.
• Politisch Verfolgte genießen Asylrecht, auf keinen Fall also Wirtschaftsflüchtlinge.

Die jetzige Auslegung und Erweiterung des Asylrechts führt zu folgendem:

„Ein Asylrecht, wie das gegenwärtige, bedeute, daß 80 Prozent der Weltbevölkerung ein Recht auf Asyl in Deutschland hätten“, sagte Sarrazin. „Das ist auf Dauer nicht haltbar.„^[6]

1. Die Rede ist hierzulande immer von Flüchtlingen. Flucht bedeutet, sich vor einer Gefahr in Sicherheit zu bringen.

„Flüchtlinge“ aus Syrien zum Beispiel „flüchten“ über 2.500 km durch mindestens fünf als sicher geltende Staaten, um nach Deutschland zu kommen. Das ist keine Flucht mehr, sondern Migration. Migration bedeutet einen dauerhaften Ortswechsel. Daraus folgt, daß die meisten dieser Menschen nicht vorhaben, jemals wieder in ihre Heimat zurückzukehren. Und dann müssen sie auch als solche behandelt werden.

Die Lüge, daß wir langfristig von den „Flüchtlingen“ sogar finanziell profitieren, bröckelt schon:

„Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles prognostiziert Auswirkungen auf die Arbeitsmarktstatistik durch die Vielzahl der ankommenden Flüchtlinge. Nicht einmal jeder Zehnte bringe die Voraussetzungen mit, um direkt in eine Arbeit oder Ausbildung vermittelt zu werden“, sagte die SPD-Politikerin. „Nicht alle, die da kommen, sind hochqualifiziert. Der syrische Arzt ist nicht der Normalfall.“ Dies werde sich auch in der Arbeitslosenstatistik niederschlagen. Das sei dann kein Zeichen einer gescheiterten Arbeitsmarktpolitik, sondern ein Zeichen, dass wir eine andauernde Aufgabe bewältigen müssen„.^[7] (Fett nicht im Original)

Daraus folgt, daß nicht damit gerechnet wird, daß sich der Zustrom der nicht in den Arbeitsmarkt integrierbaren Menschen etwas ändert. Angeblich zahlt das nicht der deutsche Steuerzahler. Aber woher kommt das Geld dann? Es bliebe ja nur, daß es von den wenigen integrierten Flüchtlingen aufgebracht würde. Realistisch?

1. Aufnahme in anderen Ländern

Die muslimischen Staaten nehmen keinen ihrer flüchtenden Glaubensbrüder auf.[8] Sie fürchten laut Zeitungsartikel eine Politisierung, welche anscheinend nicht erwünscht ist. Auch Israel nimmt keine Flüchtlinge auf, sondern stuft sie als illegale Einwanderer ein[9], hält sie in Gefängnissen fest und baut um das ganze Land hohe Schutzzäune. „Ein hoher Zaun macht gute Nachbarn.“^[10].

„Konservative Politiker lehnen die Aufnahme nicht-jüdischer Flüchtlinge auch mit dem Argument ab, sie bedrohe den jüdischen Charakter Israels.“^[11]

Jede Regierung hat schon nach dem Völkerstrafgesetzbuch und dem Völkerrecht die Pflicht, die Identität ihres jeweiligen Staatsvolkes zu erhalten. Das gilt auch für die deutsche Regierung. Die israelische Regierung genügt mit der Sorge um ihr eigenes Volk diesen Vorschriften. Das heißt nicht, daß man bedrohten Menschen keine Hilfe leistet.

Das heißt nur, daß die Hilfesuchenden zum einen zufrieden sein müssen, wenn ihr Leben nicht in Gefahr ist, und sie ein Dach über dem Kopf und zu essen haben. Das kann in einfachen Lagern geschehen. Zum anderen kann es keine dauernde Aufenthaltserlaubnis und auch keine dauernde Bezahlung des Lebensunterhaltes in Form von Sozialleistungen geben.

Zur Verdeutlichung ein Beispiel: Wenn es Ihrem Nachbarn einmal schlecht gehen sollte, helfen Sie ihm gerne. Aber Sie würden nicht auf den Gedanken, ihn von jetzt an sein ganzes Leben lang mitzuversorgen. Und er sicherlich auch nicht.

Ich bitte alle Angeschriebenen um eine klare Stellungnahme zu folgenden Fragen:

• Gelten das Völkerstrafgesetzbuch und das Völkerrecht?
• Ist es Nazismus, wenn die deutsche Identität erhalten werden soll?
• Falls ja, ist dann das Bestreben der jüdischen Regierung auch Nazismus?

Oder gibt es unterschiedlich erhaltenswerte Völker?

• Kennen Sie die Leitsätze zum Beschluß des Bundesverfassungsgerichtes zum Beschluß des 2. Senats vom 21.10.1987? (S. 17)

„Aus dem Wahrungsgebot (dem „Festhalten an der deutschen Staatsangehörigkeit und damit an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates“) folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten.“

• Sind Sie sich bewußt, daß Sie gegen das Völkerstrafgesetzbuch verstoßen, wenn Sie Bedingungen schaffen, die das deutsche Volk in seiner Identität bedrohen?

Völkerstrafgesetzbuch:

• 6 Völkermord

(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,

1.ein Mitglied der Gruppe tötet,

2.einem Mitglied der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt,

3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,
5. ein Kind der Gruppe gewaltsam in eine andere Gruppe überführt,

• 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit

(1) Wer im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen eine Zivilbevölkerung

1. einen Menschen tötet,
2. in der Absicht, eine Bevölkerung ganz oder teilweise zu zerstören, diese oder Teile hiervon unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen.

1. Terrorristen als Flüchtlinge?

Die aktuelle „Flüchtlingswelle“ bietet dem Islamischen Staat die perfekte Möglichkeit, seine Kämpfer ungehindert in die Länder der Europäischen Union zu bringen. Im Gegensatz zu deutschen Medien berichtet^{[12] [13]} man im anliegenden Ausland, daß es dem Islamischen Staat (IS) gelungen ist, bereits über 4.000 militärisch ausgebildete und trainierte IS-Kämpfer als Flüchtlinge getarnt nach Europa zu schleusen. Die Dschihadisten seien bereit und warten auf Instruktionen, so ein IS-Sprecher. Die aktuelle Situation ist äußerst ernst. 4000 aktivierte IS-Kämpfer wären beispielsweise in der Lage, in nur einer einzigen Nacht die gesamte Bevölkerung einer Stadt mit 50.000 Einwohnern zu ermorden. Wenn man sich vor Augen führt, daß Deutschland aktuell die meisten Flüchtlinge in Europa aufnimmt, dürfte klar sein, wo die meisten IS-Leute Obdach gefunden haben. Auch wenn es in den meisten Medien kleingeredet bzw. das Problem nur auf die Rückkehrer beschränkt und das wirkliche Problem als IS- Propaganda abgetan wird.^[14]

Aus einem Flüchtlingsheim sind alle Flüchtlinge vor ihrer Registrierung verschwunden, was mögen sie für Gründe gehabt haben?^[15]

Dabei haben schon Menschen auf Facebook IS- Terroristen entlarvt. Sollte die Bundesregierung so schlechte Arbeit leisten, daß sie selbst noch niemanden entdeckt hat? Das wäre fatal. Dann wäre die Lage noch prekärer als sowieso schon.

Beispiel für einen eingereisten Terroristen:                                                                                         Unter den Flüchtlingen ist der mutmaßliche Kriegsverbrecher „Ahmad Abd Alkarim Alhije“, der als ranghohes Mitglied des Ahrar Al-Forat-Bataillons zahlreiche syrische Zivilisten köpfte, darunter auch Kleinkinder, als mutmaßlicher Kriegsflüchtling nach Bayern gelangt. Ein Foto, das der Nutzer „Max Demokratinsky Hartung“ auf Facebook veröffentlichte^[16] zeigt „Ahmad Abd Alkarim Alhije“ vor dem weißen Turm in Nürnberg.

Der IS wurde von der US- Regierung mit Waffen unterstützt. Das gab Senator McCain in einem Interview zu.^[17] Aus Saudi-Arabien und Katar wurden die IS-Kämpfer zumindest in der Anfangszeit noch finanziert.^[18] Das wiederum macht sehr stutzig: Wieso soll es plötzlich stimmen, wenn die USA und die neuen Verbündeten jetzt den IS bekämpfen wollen? Ist das wirklich ihr Ziel? Und warum freuen sie sich nicht, wenn Rußland anbietet, gemeinsam gegen den IS vorzugehen? Oder sollen mit dem angeblichen Kampf gegen den IS ganz andere Ziele verfolgt werden?

Fragen über Fragen

Außerdem hat die griechische Küstenwache vor einiger Zeit eine Lieferung von Waffen auf dem Weg von der Türkei in das vom IS kontrollierte Land Libyen abgefangen. Der unter bolivianischer Flagge fahrende Frachter hatte hinter der normalen Ladung 5.000 Langfeuerwaffen und eine halbe Million Schuß Munition versteckt.^[19] Wer hat das bezahlt?

1. Wirken von Grenzkontrollen

Beim G7-Gipfel im Juni diesen Jahres wurden die Grenzkontrollen kurzzeitig wieder eingeführt. Innerhalb dieser kurzen Zeit wurden über 10.500 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz festgestellt, außerdem 29-mal ein Verstoß gegen das Asylverfahrensgesetz^[20]. Das ist schon eine erschreckend hohe Anzahl, und zeigt, daß diese Kontrollen sehr wichtig wären, besonders, da die Grenzkontrollen angekündigt waren.

1. Ablauf eines Konfliktes in Deutschland und Europa und geschichtliche Erfahrungen

Der letzte und erschreckendste Punkt ist folgendes Szenario:

Es ist offensichtlich, daß die Amerikaner unwillig sind, den IS konsequent anzugreifen und auszuschalten oder stark zu schwächen. Bei anderen Terrororganisationen (z.B. Al Kaida) waren sie wesentlich stärker motiviert. Das zeigt, daß es nicht um Menschlichkeit geht, sondern daß sie irgendwelche anderen Ziele verfolgen. Daraus ergibt sich ein nicht enden wollender „Flüchtlingsstrom“ nach Europa, hauptsächlich nach Deutschland. Unter ihnen sind viele Schläfer, welche nur auf den Zeitpunkt des Angriffs oder der Terroranschläge warten. Deutschland versinkt im Chaos und es herrschen Kriegszustände

Wer bei dem Konflikt verlieren wird, liegt auf der Hand. Durch die verschärften Waffengesetze sind die Deutschen quasi entwaffnet und wenn nicht, dann sind alle Waffen angemeldet. Viele der vor allem Nicht- EU-Ausländer sind bewaffnet und haben es nicht angemeldet. Davon weiß unsere Polizei bestimmt ein Lied zu singen.

Nach einiger Zeit bieten nun die USA an, sie könnten uns ja beistehen, wie sie es schon in verschiedenen Ländern getan haben. Danach liegt das ganze Land in Schutt und Asche, die Zivilbevölkerung ist traumatisiert oder getötet. Am Ende des zweiten Weltkriegs wurden große deutsche Städte übrigens völkerrechtswidrig zerbombt und hinterließen großes Leid und hunderttausende Tote (Frauen, Kinder, Greise und Kriegsversehrte)

Die Ziele der Alliierten wären damit zum Dritten mal erreicht: „Wir sind 1939 nicht in den Krieg gezogen, um Deutschland vor Hitler, die Juden vor Auschwitz oder den Kontinent vor dem Faschismus zu retten. Wie 1914 sind wir für den nicht weniger edlen Grund in den Krieg eingetreten, daß wir eine deutsche Vorherrschaft in Europa nicht akzeptieren konnten.“[21]

7. Oder soll hier in Wirklichkeit der Hooton –Plan umgesetzt werden?

Hooton plädierte für die Ansiedlung nicht-deutscher Bevölkerung in Deutschland, um „den deutschen Nationalismus und die aggressive Ideologie zu zerstören“. Vor allem plädierte er jedoch dafür, nach dem Krieg deutsche Soldaten in den kriegszerstörten Gebieten in Zwangsarbeit für den Wiederaufbau einzusetzen. Als Eugeniker wollte er dabei die, für ihn biologisch begründeten und angeborenen, räuberischen Neigungen der Deutschen durch Kreuzung mit Vertretern anderer Völker wegzüchten. ^[22] Nicht nur Hooton hatte diese Gedanken im letzten Jahrtausend. Sogar Gregor Gysi findet diesen Gedanken ziemlich gut. Er sagte folgendes:

„Meine Damen und Herren,

ich rufe Sie auf, an der Demonstration „Schöner Leben ohne Nazis- Vielfalt ist unsere Zukunft“ am 6. Juni um 10 Uhr teilzunehmen, wir müssen uns gegen die Nazis stellen. Schon aufgrund unserer Geschichte zwischen 1933 und 1945 sind wir verpflichtet, Flüchtlinge anständig zu behandeln. Außerdem muß deren Leben gerettet werden im Mittelmeer. Und es muß einen legalen Weg geben, um in Europa Asyl zu beantragen. Auch Länder wie Polen- sehr katholisch übrigens- müssen bereit sein, Flüchtlinge aufzunehmen.

Und dann gibt’s ja noch was: Jedes Jahr sterben mehr Deutsche als geboren werden. Das liegt zum Glück daran, daß die Nazis sich auch nicht besonders vervielfältigen und schon deshalb sind wir auf Zuwanderer aus anderen Ländern angewiesen.

Bis zum 6. Juni. Tschüß.“[23]

8. Friedliches Zusammenleben möglich?

Im Anhang finden Sie noch einen Zeitungsartikel über die Trennung der sogenannten Flüchtlinge in ihren Unterkünften nach Herkunft, Ethnien und Glauben. Grund dafür sind die Konflikte unter den Asylsuchenden. Das ist bezeichnend und sagt schon alles.

Die erste Frage ist, wieso sich Menschen, die gerade einer angeblichen Lebensbedrohung entgangen sind, überhaupt so streiten müssen. Warum wird den Asylanten zugestanden, daß es schwierig ist, miteinander auszukommen, aber wenn Deutsche mit einer der Gruppen Probleme haben oder befürchten, ist das immer rechtsradikal? Warum sollten diese Flüchtlinge, nachdem sie hier Asyl gewährt bekommen haben oder illegal hier leben, sich anders verhalten als in den Aufnahmeeinrichtungen? Denn je mehr sogenannte Flüchtlinge hier herkommen, desto enger wird der Lebensraum für den einzelnen und dann stoßen die Gruppen wieder aufeinander und tragen ihre Konflikte in unserem Land aus. Konflikte, vor denen zumindest anscheinend die Christen geflohen sind.^[24] Und die deutsche Bevölkerung ist mit großer Mehrheit auch christlich. Weshalb sollten diese Menschen dann vor den Deutschen haltmachen? Es zeichnet sich jetzt schon ab, daß die Deutschen wie Freiwild sind. Besonders deutsche Frauen haben dann zu leiden, da viele junge, gut genährte Männer in unser Land gekommen sind und immer mehr folgen.^[25] Die Frauen in den Flüchtlingsunterkünften leiden jetzt schon unter Vergewaltigungen.^[26] Weshalb diese jungen Männer ihre Familien und Mütter im Krisengebiet im Stich lassen, ist mir sowieso ein Rätsel. Wenn Gefahr droht, bringt man immer zuerst die Schwächeren in Sicherheit. Und das sind bestimmt keine jungen Männer, sondern Frauen, Kinder und Alte.

Nun stellt sich die Frage, was man tun kann. Von der Politik erwarten viele Deutsche keine Hilfe mehr. Frau Merkel sitzt alles aus, ein paar wenige sprechen Klartext, ändern aber nichts an der Sache, die Grünen und Linken wettern gegen die Klartextsprecher und Frau Merkel, und um die Bevölkerung zu beruhigen wird ein Flüchtlingsgipfel einberufen. Doch die Flüchtlinge dringen weiter ins Land und drängen die angestammte Bevölkerung zurück. Es werden Einheimische aus ihren Bruchbuden rausgeschmissen und auf der freiwerdenden Fläche neue Häuser für die sogenannten Flüchtlinge gebaut. Die Einheimischen müssen sehen, wie sie überhaupt erst einmal eine Wohnung bekommen und wie sie die oft viel höhere Miete aufbringen. Turnhallen werden beschlagnahmt, um undankbare Flüchtlinge unterzubringen^[27]. Die Liste könnte man noch um einige Seiten erweitern, doch sollte Ihnen die Situation bekannt sein. Gerade als Polizist ist man oft nah am Geschehen dran.

Inzwischen wurden die Grenzen erstmals geschlossen, jetzt müßten die illegalen Einwanderer konsequent abgeschoben werden. Um einer erneuten Einreise vorzubeugen, nimmt man die DNA von jedem, da es üblich ist, sich die Finger zu verbrennen und erneut nach Deutschland einzureisen. Wer mit dem Flugzeug einreist und keinen Paß vorzeigen kann, wird zurück in das Land geschickt, wo er gerade herkam, denn dort hatte er noch einen Paß, sonst wäre er nicht hergekommen. Oder, falls das nicht möglich ist, werden solche Menschen in Lager verlegt, in denen nur eine zum Lebenserhalt notwenige Minimalversorgung stattfindet. Die Kosten hierfür müßten die Fluggesellschaften tragen, denn sie dürfen nur Menschen mit gültigen Ausweispapieren befördern.

Die Grenzschließung ist nur eine Beruhigungspille, denn schließlich ist in 14 Tagen Oktoberfest…. Wie es hinterher wohl aussieht?

Widerstand von Asylsuchenden gegen Polizisten oder sonstiges Registrierungspersonal müßte zur sofortigen Repatriierung führen. Wer die Ordnungskräfte des Landes, in dem er leben will schon nicht respektiert, bevor er überhaupt aufgenommen wurde, wird es hinterher auch nicht tun. Es müßten Razzien stattfinden, um die illegalen Waffen einzusammeln.

Schon Bertolt Brecht sagte:

„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“

Es ist höchste Zeit zum Handeln! Das Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes verbürgt jedem Deutschen das Recht, gegen jedermann Widerstand zu leisten, der es unternimmt, die im Grundgesetz verankerte freiheitliche demokratische Grundordnung außer Kraft zu setzen. Auch in dem Bundesbeamtengesetz steht unter §63 folgendes:

Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

(1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.

(2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich bei der oder dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Wird die Anordnung aufrechterhalten, haben sie sich, wenn ihre Bedenken gegen deren Rechtmäßigkeit fortbestehen, an die nächsthöhere Vorgesetzte oder den nächsthöheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Anordnung bestätigt, müssen die Beamtinnen und Beamten sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. Dies gilt nicht, wenn das aufgetragene Verhalten die Würde des Menschen verletzt oder strafbar oder ordnungswidrig ist und die Strafbarkeit oder Ordnungswidrigkeit für die Beamtinnen und Beamten erkennbar ist. Die Bestätigung hat auf Verlangen schriftlich zu erfolgen.

[…]

Den Deutschen, die während des 3. Reichs gelebt haben, wirft man vor, zu wenig gegen das Unrecht getan zu haben. Dabei drohten damals nicht nur persönlicher Nachteil oder wirtschaftlicher Schaden.

Denn die Menschen waren ja auch damit beschäftigt zu arbeiten und zu überleben und damals wie heute waren die Presse und Rundfunk die Medien, welche für politisch korrekte Beeinflussung standen.

Und wie ist es heute? Man könnte fast auf die Idee kommen, die Medien seien ebenso gleichgeschaltet wie damals, denn fast ausnahmslos alle haben nur eine Sicht auf die Probleme. Alles was nicht der veröffentlichten Meinung entspricht, wird mit dem „Kampf gegen rechts“ überzogen und eine große Hatz findet statt.

Unsere Regierung ermahnt einerseits China: „Peking – Mit einem Aufruf an chinesische Studenten zu kritischem Denken hat Kanzlerin Angela Merkel ihren China-Besuch beendet. In einer Rede an der renommierten Tsinghua-Universität setzte sich Merkel für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte in China ein. „Nur eine Gesellschaft, die offen ist, die pluralistisch ist und jedem seine Freiräume gibt – jedenfalls nach meiner Meinung – ist in der Lage, Zukunft erfolgreich zu gestalten“, sagte Merkel am Dienstag vor den Studenten.“^[28]

Andererseits aber wird folgende Forderung von der Bundesregierung erhoben: „Maas schreibt, im Zusammenhang mit den bestürzenden Vorfällen fremdenfeindlicher Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte, hätten sein Haus auch zahlreiche Hinweise und Beschwerden von Bürgern über rassistische Hetze im Internet erreicht. „Insbesondere beklagen Facebook-Nutzer, dass Ihr Unternehmen trotz entsprechender konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche ,Posts‘ und Kommentare nicht effektiv unterbinde.“ Würden solche Inhalte gemeldet, erhalte der Nutzer häufig lediglich die Rückmeldung, der Beitrag sei zwar geprüft worden, verstoße aber nicht gegen die von Facebook aufgestellten „Gemeinschaftsstandards“. Eine weitergehende Begründung, die Anhaltspunkte für eine fundierte Prüfung oder Abwägung liefern könnte, „wird nach den mir vorliegenden Informationen offenbar – selbst in evidenten Fällen nicht gegeben“, so der Justizminister weiter.“^[29]

Das heißt, hier geht es nicht um strafrechtlich relevante Aufrufe zu Unrechtshandlungen, sondern hier soll den Nutzern ein Maulkorb verpaßt werden.

So heißt es denn auch unter http://www.heise.de/newsticker/meldung/Maas-fordert-deutschsprachiges-Zensurteam-von-Facebook-2811817.html

„Damit bezieht sich Maas ausschließlich auf die „Gemeinschaftsstandards„, die Facebook selbst definiert und seinen Benutzern auferlegt hat – die also den Rang Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) haben. Indem er in seinen Forderungen Begriffe wie volksverhetzend verwendet, befindet er sich aber nicht auf dem Terrain der AGBs, sondern des Strafgesetzbuches (StGB). Letzteres definiert die Volksverhetzung in § 130, Absatz 1:

„Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.“

Darüber hinaus äußert sich das StGB in den folgenden Absätzen klar zur Verbreitung solcher Inhalte über Schriften, Rundfunk und Telemedien. Zudem sind Provider gesetzlich verpflichtet, solche Inhalte sofort zu löschen.

Wenn Maas, statt sich als zuständiger Minister mit der Untätigkeit der Strafverfolgungsbehörden zu beschäftigen, von einem US-Unternehmen fordert, eine Zensur-Gruppe einzurichten und selber die Sheriff-Rolle zu übernehmen, ist das mehr als bedenklich. Auch die Forderung, Facebook solle enger mit deutschen Strafverfolgern kooperieren, ist absurd: Die Regeln hierfür sind klar definiert. Vielleicht finden die Facebook-Vertreter bis Montag noch Zeit, die entsprechenden Gesetzestexte zusammenzustellen und sie Herrn Maas vorzulegen.“^[30]

Das Überleben unseres Volkes als Deutsche und auch das Überleben der anderen europäischen Völker in ihrer jeweiligen Art steht auf dem Spiel. Die Erhaltung jeden Volkes schließt ein, daß jedes Volk einen Raum braucht, indem es sich entfalten und als Gruppe leben kann.

Hinzukommt, daß es auch ein Verbrechen an den Völkern ist, aus denen die Flüchtlinge kommen. Mit völlig unsinnigen Versprechungen und riesigen materiellen Verlockungen wird den Flüchtlingen hier ein Schlaraffenland vorgegaukelt, wo man ohne Arbeit gut leben könne. Mit ihren noblen Handys senden die Flüchtlinge Bilder von den Bergen an Wohlstand, und schreiben über den Reichtum durch regelmäßige Sozialleistungen. So werden immer mehr verführt sich auf den Weg zu machen Dabei wird völlig ausgeblendet, daß man nur die Grundrechenarten zu beherrschen braucht, um auszurechnen, wann alle gleich arm sind.Und jeder langfristige Wohlstand nur durch Fleiß zu erringen ist.

Dabei flieht zunächst die junge, dynamische und reiche Intelligenzschicht. Zurück bleiben die Ärmsten der Armen. Zynischerweise führt also unüberlegte Mitmenschlichkeit zu tiefster Unmenschlichkeit gegenüber den Flüchtlingsvölkern. Dazu gehört auch, daß in den Heimatländern oft mit harter Arbeit nicht die Einkommen erzielt werden, wie sie hier im Augenblick für Flüchtlinge Standard sind. So lohnt sich, verglichen damit, die Arbeit in den Heimatländern nicht mehr. All jene, die das mittragen und von Willkommenskultur und Mitmenschlichkeit sprechen, tragen genau dazu bei, daß die Ärmsten der Armen immer mehr leiden. ^[31]

Und wieso sollen unsere jungen Soldaten in Ländern eingesetzt werden, deren junge Männer dann hier luxuriöse Vollverpflegung erhalten? Wie jeder auch zunächst seine eigene Familie ernähren und erhalten muß, so müßte auch jeder gesunde und junge Flüchtling die Zustände in seiner Heimat ändern. Das wäre wahre Menschlichkeit. Warum aber besteht daran kein Interesse? Nun, man könnte auf üble Gedanken kommen: In Wirklichkeit scheinen die Zerstörer unserer europäischen Völker auch die Zerstörung der Flüchtlingsvölker zu beabsichtigen. Es ist ja auch so, daß es in den Konfliktregionen oft Rohstoffe gibt, gerade in den afrikanischen Staaten. Die kann man sich umso leichter sehr günstig einverleiben, je weniger tatkräftige Bevölkerung noch zu Hause ist.

Und so weiter, und so weiter; um das Denken ist es schon ein eigen Ding.

In diesem Sinne hoffe ich, daß wahre Hilfe für die Armen dieser Welt vor Ort erfolgt, viele engagierte und vor allem mutige Menschen in diesem Land sich dafür einsetzen, daß jedes Volk in seiner Heimat nach seiner Art leben kann und Deutschland und Europa vor der drohenden (Bürger-)Kriegsgefahr retten.

Und ich hoffe auch, daß den Flüchtlingen bewußt wird, was sie ihren eigenen Völkern durch ihre Flucht antun.

Sonnhild Sawallisch

[1] http://www.merkur.de/politik/csu-ex-innenminister-friedrich-sagt-ueber-fluechtlinge-haben-kontrolle-verloren-zr-5517668.html

[2] http://www.sueddeutsche.de/politik/spd-chef-in-heidenau-gabriel-will-rechtes-pack-hart-bestrafen-1.2619567

[3] http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/stefan-schubert/nrw-innenministerium-warnt-eindringlich-vor-schweren-unruhen.html

[4] http://www.focus.de/politik/deutschland/nicht-nur-duisburg-betroffen-no-go-areas-in-deutschland-in-diese-viertel-traut-sich-selbst-die-polizei-nicht_id_4895620.html

[5] http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/09/2015-09-02-fluechtlinge-dublin-verfahren.html

[6] http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-09/thilo-sarrazin-zuwanderung-fluechtlinge-bundesregierung

[7] http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-09/fluechtlinge-arbeitsmarkt-arbeitslosenquote-qualifizierung

[8] http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/die-golfstaaten-schotten-sich-gegenueber-fluechtlingen-ab-13789932.html

[9] http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-fluechtlinge-aus-afrika-protestieren-vor-botschaft-in-tel-aviv-a-942051.html

[10] ebenda

[11] Hohenloher Zeitung, 8.9.2015 S. 2

[12] http://www.express.co.uk/news/world/555434/Islamic-State-ISIS-Smuggler-THOUSANDS-Extremists-into-Europe-Refugees

[13] http://de.sputniknews.com/panorama/20150907/304178603.html

[14] https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-is-101.html

[15] http://www.sz-online.de/nachrichten/fluechtlinge-aus-heeresschule-sind-weg-3195991.html

[16] https://www.facebook.com/photo.php?fbid=413658878830598

[17] http://www.contra-magazin.com/2014/11/mccain-gibt-bewaffnung-des-islamischen-staates-zu/

[18] http://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-is-miliz-hat-laut-cia-mehr-als-30-000-kaempfer-a-991170.html

[19] http://derstandard.at/2000021658111/Frachter-mit-Waffen-auf-dem-Weg-nach-Libyen-gestoppt

[20] http://www.faz.net/aktuell/politik/g-7-gipfel/bei-grenzkontrollen-zu-g7-gipfel-illegale-einreisen-registriert-13639649.html

[21] Sunday Correspondent, London, 17.9.1989 (vgl. „Frankfurter Allgemeine“, 18.9.1989)

[22] https://de.wikipedia.org/wiki/Earnest_Hooton

[23] https://www.youtube.com/watch?v=riQh4Qpvxm4

[24] http://www.rtl.de/cms/muslimische-fluechtlinge-werfen-christen-ueber-bord-zwoelf-tote-vor-sizilien-2279696.html

[25] http://petraraab.blogspot.de/2015/05/deutsche-frauen-als-freiwild-fur.html / http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/tabuthema-der-woche-vergewaltigung-durch-asylanten.html

[26] http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2015-04/fluechtlinge

-sexuelle-gewalt / http://einwanderungskritik.de/asylheim-giessen-vergewaltigungen-von-frauen-und-kindern-an-der-tagesordnung/

[27]https://www.facebook.com/photo.php?fbid=736048073189554&set=a.125088314285536.19069.100003531032498&type=1

[28] http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.merkel-und-die-menschenrechte-kanzlerin-ruft-chinas-studenten-zu-kritischem-denken-auf.76d8123a-f244-4931-8aa2-ef19cc90cb40.html

[29] http://www.tagesspiegel.de/medien/antwort-auf-brief-von-heiko-maas-facebook-kein-ort-fuer-rassismus/12238614.html

[30] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Maas-fordert-deutschsprachiges-Zensurteam-von-Facebook-2811817.html

[31] http://www.spiegel.de/politik/ausland/aleksandar-vucic-deutschland-sollte-fluechtlingen-weniger-geld-zahlen-a-1052487.html